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Südlink 167 - März 2014

Brasilien vor der WM - Boomland in Schwierigkeiten

Von der Sklaverei zum humanitären Asyl

Brasilien hat eine wechselvolle Geschichte der Migration

Von Maia Sprandel

Die heutigen BewohnerInnen Brasiliens sind überwiegend Nachfahren von MigrantInnen, die seit der Kolonialzeit freiwillig oder gezwungenermaßen ins Land kamen. War das Ziel des Staates bis Mitte des 20. Jahrhunderts der Zuzug weißer EinwandererInnen, bemüht sich die Regierung heute darum, eine humanitäre Migrationspolitik zu schaffen.

Migration ist in Brasilien alles andere als ein neues Phänomen. Schließlich durchlebte das Land in den gut 500 Jahren seines Bestehens einen besonderen und oft widersprüchlichen Prozess der Nationsbildung.

Brasilien wird häufig als Land der „Rassendemokratie” (democracia racial) und der Glückseligkeit gesehen. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt jedoch, dass unsere Geschichte vielmehr von Gewalt und Rassismus geprägt ist. Das koloniale Brasilien verfügte über viel Land für die wenigen portugiesischen SiedlerInnen. Auf die Auslöschung hunderter indigener Völker folgte die Versklavung von Millionen AfrikanerInnen sowie die Vergewaltigung indigener und schwarzer Frauen. Das Ergebnis war eine erzwungene Durchmischung der Bevölkerungsgruppen, die heute gerne als harmonischer und friedlicher Prozess gefeiert wird.

„Weißmacherei” bis Mitte des 20. Jahrhunderts

Nachdem Brasilien die Sklaverei 1888 abgeschafft hatte, wollte ein Großteil der Ex-SklavInnen autonom und möglichst weit entfernt von den ehemaligen BesitzerInnen leben. Damit standen die herrschenden Eliten der 1889 ausgerufenen, jungen Republik vor dem Problem, ihren enormen Arbeitskräftebedarf anderweitig decken zu müssen. Aus diesem Grund intensivierten sie die Anwerbung weißer europäischer ImmigrantInnen (vor allem aus Deutschland, Italien und – in geringerem Ausmaß – Polen), die bereits im Zeitalter des Kaiserreichs begonnen hatte.

Bis in die 1940er Jahre hinein wollte die brasilianische Regierung auch deshalb primär weiße und kleinbäuerliche ImmigrantInnen anwerben, um das Land „weißer zu machen“. Die EinwanderInnen wurden besonders im Süden Brasiliens angesiedelt. Erst gegen Ende des Zweiten Weltkriegs wurde das Argument des „Weißmachens“ nicht mehr öffentlich verteidigt.

Genau zu jener Zeit finanzierten die Vereinten Nationen in Brasilien ein Projekt, das als „Unesco-Projekt” bekannt wurde. Es sollte der durch den Zweiten Weltkrieg geschundenen und traumatisierten Welt zeigen, wie die brasilianische „Rassendemokratie” funktionierte. Die Ergebnisse der Studie machten jedoch vielmehr deutlich, dass die Schwarzen in Brasilien am untersten Ende der sozialen Pyramide standen und arm und marginalisiert waren, während die weißen Eliten weiterhin das Land regierten und die Wirtschaft dominierten.

Wenige Jahre später – 1964 – errichtete das Militär eine Diktatur, die 21 Jahre dauern sollte. Während der Militärdiktatur wurde 1980 das Migrationsgesetz verabschiedet. Da die nationale Sicherheit als höchste Priorität galt, verbot das Gesetz AusländerInnen die Ausübung politischer Aktivitäten (unter Androhung von Gefängnis und Abschiebung) und räumte dem Justizministerium die Möglichkeit ein, Konferenzen, Kongresse sowie „kulturelle und folkloristische Aktivitäten” von AusländerInnen zu verbieten, „wann immer die nationalen Interessen dies erfordern”.

Neue Impulse in der Migrationspolitik

Erst in den 1990er Jahren begann der brasilianische Staat sich wieder verstärkt dem Feld der Migrationspolitik zuzuwenden: Im Ausland lebende BrasilianerInnen sollten sich unter Federführung des „Brasilien-Hauses” in Lissabon organisieren. Die brasilianischen EmigrantInnen forderten zudem Schutzmaßnahmen und Migrationsabkommen vom Staat ein. In Brasilien selbst lebten damals laut offiziellem Zensus ungefähr eine Million AusländerInnen.

In diesen Jahren reformierte der Nationale Immigrationsrat (CNIg) – zusammengesetzt aus VertreterInnen von acht Ministerien, Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft – die brasilianische Migrationspolitik durch eine Reihe von Verordnungen und Beschlüssen. Besonders fortschrittlich waren die Resolution zur Erteilung eines Visums oder einer Aufenthaltsgenehmigung für AusländerInnen, die Opfer von Menschenhandel sind, und eine Resolution, die Kriterien zur Erteilung eines Visums oder einer Aufenthaltsgenehmigung für die LebenspartnerInnen in eingetragener Partnerschaft festlegt, unabhängig vom Geschlecht.

Mittlerweile gilt Brasilien als Zielland von Migration. Im Januar 2012 verabschiedete der CNIg eine Resolution, die es ermöglicht, ein permanentes Visums aus humanitären Gründen auszustellen. Anlass dafür waren die zahlreichen Einreisen von HaitianerInnen nach Brasilien, vor allem über die Grenzen der nördlichen Bundesstaaten Acre und Amazonas. Die Anträge der HaitianerInnen auf Asyl hatte das Nationale Flüchtlingskomitee (CONARE) aufgrund mangelnder rechtlicher Grundlage bis dahin in der Regel immer abgelehnt.

Im April 2013 gab das Justizministerium bekannt, dass sich die Zahl der AusländerInnen, die in Brasilien Zuflucht suchen, zwischen 2010 und 2012 verdoppelt hat. Auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen versuchen viele ArbeitsmigrantInnen als Flüchtlinge anerkannt zu werden. Für Paulo Sérgio de Almeida, den Präsidenten des CNIg, ist jedoch nicht diese Tatsache problematisch, sondern vielmehr das mangelhafte brasilianische Rechtssystem: Da es sehr schwierig ist, eine Arbeitsgenehmigung zu erhalten, bleibt den ImmigrantInnen, die ohne gültigen Arbeitsvertrag einreisen, heutzutage die Anerkennung als Flüchtlinge als einzige Möglichkeit für einen dauerhaften Aufenthalt.

Auch die Zahl der Anträge auf Aufenthaltsgenehmigungen ist gestiegen, allein im ersten Halbjahr 2013 waren es 28.000. In den letzten fünf Jahren wurden außerdem 7.000 Menschen in Brasilien eingebürgert. Das Procedere der Einbürgerung ist kompliziert und langwierig.

Auf dem Weg zu einer humanitären Migrationspolitik

Im Mai 2013 schuf das Justizministerium eine Arbeitsgruppe, die Studien ausarbeiten und eine erste „Nationale Migrations- und Flüchtlingskonferenz” (COMIGRAR) konzipieren soll. Diese soll dieses Jahr stattfinden und fünf Schwerpunkte diskutieren: Menschenrechtsverletzungen; Koordination und Einrichtung öffentlicher Dienstleistungen; Integrations- und Empfangsmaßnahmen; kulturelle Identität und Staatsbürgerschaft; Vorbeugung von Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung.

Ebenfalls im Mai 2013 setzte das Ministerium eine Expertenkommission ein, die einen Entwurf für ein „Gesetz über Migration und die Förderung der Rechte von MigrantInnen in Brasilien” erarbeiten soll. João Guilherme Granja, Direktor der Ausländerabteilung im Justizministerium, erhofft sich von dieser Konferenz, dass sie dazu beiträgt diese Reform voranzubringen. Das Gesetz soll die Rechte von MigrantInnen umfassend juristisch regeln und ihren Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen gewährleisten, um so sozialen Ausschluss zu minimieren und die Nachhaltigkeit der staatlichen Maßnahmen zu garantieren.

Es bleibt zu hoffen, dass die Regierung das Ziel einer humanitären Orientierung der staatlichen Migrationspolitik einschließlich der Achtung der Menschenrechte der MigrantInnen beibehält. So könnte Brasilien eine erfolgreiche Migrationspolitik entwickeln, die zum Aufbau einer wirklich großzügigen und kosmopolitischen Nation beiträgt, die Unterschiede nicht nur respektiert, sondern von ihnen lernt.

Aus dem brasilianischen Portugiesisch von Sarah Lempp.

Maia Sprandel ist Anthropologin und Mitglied des Arbeitskreises Migration der Brasilianischen Vereinigung für Anthropologie. Sie ist Autorin des Buchs „A pobreza no paraíso tropical: interpretações e discursos sobre o Brasil” (Rio de Janeiro 2004).

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