Kratzer im Hochglanzlack

Was genau könnte menschenrechtliche Sorgfalt im Fall von Kobalt konkret leisten? Zunächst müsste ein endverbrauchendes deutsches Automobil-Unternehmen seine Unternehmensverantwortung auch über die schlussendliche Produktionsstätte hinaus begreifen. Menschenrechtswidriges Verhalten anderer Akteure entlang der Zulieferkette, zum Beispiel gegenüber kongolesischen Minenarbeitern muss es dann als mittelbare Folge seiner Unternehmenspraxis anerkennen und für die Konsequenzen einstehen. Wenn das in Batteriezellen enthaltene Kobalt also im E-Golf, E-Tron Quatro oder im BMW i3 verbaut wird, müssten sich VW, Audi und BMW auch dem verseuchten Trinkwasser am Anfang der Lieferkette stellen, auch wenn sie die Schwermetalle nicht selbst in das Grundwasser eingeleitet haben. Wer Kobalt verbaut, ist verantwortlich.

Bislang ist das Theorie. Die großen Automobilhersteller wissen um die Risiken beim Kobaltabbau. Doch anstatt für bessere Arbeitsbedingungen zum Beispiel im kongolesischen Kleinbergbau zu sorgen, besteht die Strategie derzeit oft darin, zu vermeiden, Kobalt direkt aus dem Kleinbergbau zu beziehen, wenn dort Kinderarbeit vermutet wird. Dabei wissen die Unternehmen, dass ein Viertel der gesamten Kobaltmenge über den Schwarzmarkt vom artisanalen in den industriellen Sektor eingeschleust wird. Ein kongolesischer Angestellter der Huayou Cobalt Company, einem der größten chinesischen Handelshäuser im Kongo, beschrieb France 24 gegenüber Anfang dieses Jahres: „Egal, wie hoch die Qualität oder der Kobaltgehalt des Gesteins sind, hier wird alles aufgekauft. Der Schwarzmarkt funktioniert hervorragend, er ist gut organisiert.“

Den Unternehmen geht es vor allem darum, nach außen hin ihre Weste reinzuhalten. Doch sie tun nichts gegen die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, die sowohl im artisanalen als auch im industriellen Sektor an der Tagesordnung sind. Bis heute gibt es kaum „sauberes“ Kobalt.

Die politische Debatte trägt zu diesem Fehlverständnis menschenrechtlicher Sorgfalt bei. Wie sehr dient es den Menschenrechten, wenn Ratgeber des Global-Compact-Netzwerks Unternehmen mit wirtschaftlichen Vorteilen für menschenrechliche Sorgfalt motivieren, wie der „Vermeidung von operativen, rechtlichen und Managementkosten“ oder einer „verbesserten Kreditwürdigkeit“? Bei dieser Herangehensweise wird menschenrechtliche Sorgfalt bereits verwässert, bevor sie umgesetzt wird.

Einige Automobil-Unternehmen haben sich Industrieinitiativen wie Responsable Cobalt, Global Battery Alliance und Cobalt Due Diligence mit dem Ziel angeschlossen, die Transparenz in der Lieferkette zu erhöhen. Das ist ein guter erster Schritt, aber keiner, auf dem man sich ausruhen darf. Es reicht nicht, wenn Daimler in Katanga einen Supply Chain Walk organisiert, dabei Helme an Kleinschürfer verteilt und freundliche Gespräche mit Minenarbeitern führt, während deren Kinder weiterhin extrem erhöhte Kobalt-, Cadmium- und Bleikonzentrationen in Urinproben aufweisen – und dies früher oder später ihre Gesundheit zerstört.

Ein wesentliches Element, um Menschenrechte effektiv zu schützen, ist der Zugang zu Beschwerdemechanismen. Solche existieren in Katanga noch nicht. Wenn ein Minenarbeiter eine schwerwiegende Lungenerkrankung erleidet, weil er tagtäglich Schwermetalle einatmet, an wen wendet er sich dann? Ein funktionierender Beschwerdemechanismus könnte der Anfang sein für Gerechtigkeit. Ein zweiter Schritt, den die Bundesregierung noch zu gehen hat, wäre die Einführung ernsthafter Sanktionen, denn ohne dieses juristische Mittel lässt sich kein ausreichender Handlungsdruck aufbauen.