Konfliktrohstoffe

Schürfen und handeln um jeden Preis?

Seltene Erden, Metalle, Erze –  mineralische Rohstoffe auf unserem Planeten werden knapp. Gebraucht werden sie überall –  in Batterien, Smartphones, Photovoltaik- und Windkraftanlagen, Autokarosserien, Medizintechnik. Der Wettlauf um die verbleibenden Rohstoffquellen hat längst begonnen. Auch Deutschland bezieht einen Großteil seiner mineralischen Rohstoffe aus Ländern des globalen Südens. Der Rohstoffabbau dort erfolgt oft auf Kosten von Mensch und Natur, ohne dass die ansässige Bevölkerung in angemessener Weise vom Rohstoffreichtum profitiert.

Am gravierendsten wirkt sich das Fehlen ökologischer und menschenrechtlicher Standards in den Lieferketten im Fall der sogenannten Konfliktrohstoffe aus. Vor allem in der Region der Afrikanischen Großen Seen werden durch Abbau und Handel  von zum Beispiel Gold, Zinn, Tantal oder Wolfram gewaltsame Konflikte geschürt.

Der steinige Weg hin zur verpflichtenden Sorgfalt

Der politische Prozess zu Konfliktrohstoffen

Im Jahre 2010 hatte sich die Europäische Union zum Ziel gesetzt, für mehr Transparenz und Sicherheit bei den Lieferpraktiken von Unternehmen zu sorgen, die die Rohstoffe Zinn, Wolfram, Tantal und Gold aus Konfliktgebieten beziehen. Denn es war klar geworden, dass damit bewaffnete Konflikte und Menschenrechtsverletzungen finanziert werden, beispielsweise in der Demokratischen Republik Kongo. Bereits seit Anfang der 2000er Jahre hatten Nichtregierungsorganisationen angesichts des hohen Konsums elektronischer Produkte und der immensen Mengen der darin verarbeiteten Konfliktrohstoffe die Frage nach der Mitverantwortung des globalen Nordens an der Fortführung der Konflikte in der kongolesischen Provinz Kivu gestellt. 

2014 forderte das Europäische Parlament die Kommission auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der dafür sorgt, dass Mineralien, die in Handys, Computern und anderen elektronischen Geräten verbaut werden, nicht dazu beitragen, Kriege und Konflikte zu finanzieren.

Tatsächlich präsentierte die Kommission 2015 einen Entwurf, der allerdings keine verbindlichen Regelungen enthielt, sondern auf eine freiwillige Selbstverpflichtung der Industrie setzte. Das Parlament stufte diesen Entwurf als zu schwach ein und entwickelte eine ambitioniertere Version, die verbindliche Sorgfaltspflichten entlang der gesamten Lieferkette vorsah.

In den folgenden Verhandlungen im Rahmen eines Trilogs zwischen Europäischem Parlament, Europäischer Kommission und Europäischem Rat aber wurden erneut zahlreiche Abstriche zugunsten der Interessen der Industrie gemacht, die sich gegen verbindliche Regulierungen wehrt.

Immerhin konnte durchgesetzt werden, dass nun zumindest Unternehmen, die Mineralien direkt in die Europäische Union importieren, nachweisen müssen, dass vom Abbau, von der Veredelung und dem Transport der Mineralien keine Konfliktpartei profitiert.

Die bereits existierenden OECD-Leitsätze für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (PDF) werden damit für Importeure verpflichtend gemacht.

Während der gesamten Verhandlungszeit hat sich INKOTA zusammen mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen immer wieder dafür stark gemacht, dass die Verordnung umfassende und verbindliche ethische Regeln über die gesamte Lieferkette festlegt, um tatsächlich eine Wirkung zu erzielen.

Ein erster Schritt: EU-Parlament schränkt Import von Konfliktmineralien ein

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