Deutsche Rohstoffpolitik

Haben oder sein?

Rohstoffe sind für die deutsche Wirtschaft unentbehrlich. Die deutsche Industrie ist bei der Beschaffung dieser Rohstoffe, insbesondere Erdöl, Erdgas und verschiedenste Metalle, angewiesen auf den Weltmarkt. Im Jahr 2013 wurden mineralische Rohstoffe und Energierohstoffe im Wert von rund 143 Milliarden Euro eingeführt. Rund 70% davon waren Energierohstoffe, Metallrohstoffe machten 28,8 Prozent aus, der Rest entfiel auf Nichtmetalle.

Rohstoffstrategie mit engem Horizont

Um den immensen Bedarfen entsprechen zu können, hat die Bundesregierung 2010 eine Rohstoffstrategie verabschiedet. Diese Strategie dient in erster Linie der eigenen Versorgungssicherheit und damit dem Abbau von Handelshemmnissen. Mit Bürgschaften, Explorationsförderung oder ungebundenen Finanzkrediten erleichtert die Bundesregierung deutschen Unternehmen den Zugang zu Rohstoffen überall in der Welt. Problematisch dabei ist, dass soziale, menschenrechtliche und ökologische Probleme bei Abbau und Handel in den Förderländern im Rahmen der Rohstoffpolitik weitestgehend unbeachtet bleiben. Auch bei der Ausgestaltung bilateraler Rohstoffpartnerschaften, die Deutschland mit Ländern wie Kasachstan, Mongolei oder Peru abgeschlossen hat, wurde bisher die Chance verspielt, konkrete Mechanismen für die Umsetzung sozialer und ökologischer Standards einzufordern.

Spagat der Entwicklungspolitik

In den letzten Jahren wendet sich auch das deutsche entwicklungspolitische Engagement zunehmend dem Rohstoffsektor zu. Dabei verschwimmt die Grenze zwischen einer auf die Entwicklung von Ländern des globalen Südens ausgerichteten Entwicklungszusammenarbeit und einem wirtschaftspolitischen Kalkül angesichts des Wettlaufs um knappe Ressourcen immer stärker.

Für eine gerechte und demokratische Rohstoffpolitik

Im Rahmen des neuen Themenschwerpunktes Ressourcengerechtigkeit beobachtet INKOTA aufmerksam diese und andere Entwicklungstendenzen der deutschen und europäischen Rohstoffpolitik. Gemeinsam mit anderen NRO setzen wir uns ein für eine Rohstoffpolitik, die sich insbesondere den folgenden Anforderungen verpflichtet:

  • Respekt der planetarischen Grenzen und die Reduktion des absoluten Ressourcenverbrauchs in Deutschland auf ein global gerechtes und ökologisch verträgliches Niveau
  • Demokratisierung der Rohstoffpolitik und Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure in die Ausgestaltung und Umsetzung rohstoffpolitischer Entscheidungen
  • Verbindliche Einführung menschenrechtlicher und ökologischer Sorgfaltspflichten für Unternehmen bei Abbau und Handel von Rohstoffen.

Infoblatt - Leitplanken für eine zukunftsfähige Rohstoffpolitik (PDF, 0,15 MB)

Laden Sie sich das Forderungspapier „Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik” herunter (PDF, 2,8 MB)