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Arndt von Massenbach

TTIP ─ Das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA

Worum geht es?

Im Juni 2013 haben EU und USA Verhandlungen über eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft” (Transatlantic Trade and Investment Partnership ─ TTIP) aufgenommen. Dabei soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Zusammen stellen die beiden Abkommenspartner fast die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Angeblich soll durch das Abkommen vor allem der transatlantische Handel erleichtert werden. Die Regierungen beider Verhandlungsparteien betonen die positiven Effekte, die das Abkommen auf das Wirtschaftswachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze haben soll. Diese sind besonders in Krisenzeiten sehr willkommen. Dabei wird das Abkommen hinter verschlossenen Türen unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt.

Wir sind der Überzeugung, dass es sich bei den scheinbar positiven Aspekten von Wirtschaftswachstum und Fortschritt durch die Implementierung des TTIP um eine Mogelpackung handelt. Ziel ist nicht das Wohl der Menschen in Europa, den USA und im Rest der Welt, sondern der Vorteil einiger weniger international agierender Unternehmen.

Hinter dem vorgehaltenen vermeintlich positiven wirtschaftlichen Wachstums verbergen sich dagegen schwerwiegende Folgen für Demokratie, soziale Rechte, Verbraucherschutz und Umweltstandards.

Wir sagen daher: TTIP ─ Nein danke! Dieses Abkommen darf nicht in Kraft treten! Setzen Sie sich mit uns dafür ein, beteiligen Sie sich an der Unterschriftenaktion.

Was wollen wir?

Foto: Jakob Huber (Campact)

BMW, Monsanto, Deutsche Bank, BASF, Google, Bertelsmann, ExxonMobil – sie alle freuen sich über das transatlantische Bündnis, denn sie profitieren davon.

Doch die Menschen in Europa, den USA und im Rest der Welt brauchen keinen großen, deregulierten transatlantischen Markt. Wichtiger sind Antwort auf Fragen, die das TTIP nicht gibt:

  • Wie wollen wir leben?
  • Was ist 'gutes Leben' ohne die Ausbeutung von Mensch, Tier und Umwelt?
  • Wie können wir in den ökologischen Grenzen des Planeten wirtschaften und dabei gute, fair bezahlte Arbeit sichern?
  • Wie können wir Ernährungssouveränität für alle erreichen?

Mit dem TTIP-Abkommen versprechen Wirtschaftsvertreter in der EU und den USA mehr Wachstum. In der Realität kann das aber bedeuten: Gentechnik-Lebensmittel und Hormonfleisch landen ungekennzeichnet auf unseren Tellern. Das geplatzte ACTA-Abkommen zum Urheberrecht kommt durch die Hintertür erneut − Meinungsfreiheit und Datenschutz bleiben auf der Strecke. Nur die niedrigeren Verbraucherschutz- und Umweltstandards bleiben übrig.
 
DESHALB FORDERN WIR:

  • Demokratie und Transparenz
  • Rechtschutz für Menschen - statt privilegierte Klagerechte für Konzerne
  • Kernprinzipien des Klima- und Umweltschutzes
  • Kleinbäuerliche und ökologischere Landwirtschaft
  • Hohe Verbraucher- und Gesundheitsstandards
  • Schutz und Ausbau öffentlicher Dienstleistungen
  • Schutz und Förderung der Vielfalt kulturellen Ausdrucksformen
  • Regulierung des Finanzsektors und Abbau ökonomischer Ungleichgewichte
  • Innovationen, Bildung und Informationsfreiheit.

Ausführliche Informationen finden Sie in dem Positionspapier „TTIP - Nein Danke!”.

Wer sind wir?

INKOTA ist Teil des „TTIP - Nein Danke!” Bündnisses, in dem sich zahlreiche NGOs aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, Entwicklungs- und Handelspolitik zusammengeschlossen haben, um die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung kritisch zu begleiten.

Im Vordergrund des Bündnisses stehen neben Vernetzung und Informationsaustausch, besonders Aufklärung und der Aufruf an alle interessierten Menschen und Organisationen, sich aktiv an der Debatte um dieses neue Abkommen zu beteiligen. Den Politikern und Wirtschaftskapitänen soll deutlich gemacht werden, dass Freihandels- und Investorenschutz-Rezepte aus dem 20. Jahrhundert keine Lösung für die aktuellen Herausforderungen sind. Eine transatlantische Partnerschaft für die sozial-ökologische Transformation, die wir im 21. Jahrhundert so dringend brauchen, sieht ganz anders aus!

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