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Wirtschaft und Menschenrechte

Für die Gewinne deutscher Unternehmen bezahlen viele

T-Shirts, Schokolade, Smartphones – all das erscheint uns ganz selbstverständlich. Was viele nicht wissen: Hinter diesen Dingen verbergen sich Geschichten von Hunger, Armut und Menschenrechtsverletzungen. Ob in Textilfabriken in Bangladesch, bei der Ernte von Kakaobohnen in Ghana oder beim Rohstoffabbau in der Demokratischen Republik Kongo: Menschen schuften unter unwürdigen Bedingungen für Hungerlöhne. Sie sind enormen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt oder werden von ihrem Land vertrieben.

Die Achtung von Menschenrechten im Ausland ist für Unternehmen bisher eine freiwillige Angelegenheit. Die 2011 verabschiedeten UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte legen zwar eindeutig fest: Unternehmen müssen mögliche negative menschenrechtliche Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit beenden und sich um Wiedergutmachung bemühen. Doch die deutsche Bundesregierung hat mit dem Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) die Chance verpasst, diese Vorgabe verbindlich in deutsches Recht umzusetzen.

Geschädigte aus Produktionsländern haben bis heute kaum eine Chance, hierzulande eine Entschädigung einzuklagen, wenn deutsche Unternehmen ihre Rechte missachten – das zeigt auch die im Januar 2019 abgewiesene Klage von Betroffenen der Brandkatastrophe bei einem Zulieferer des Textildiscounters KiK in Pakistan.

Dieses System der menschenrechtlichen Verantwortungslosigkeit ist untragbar. Deshalb fordert INKOTA: Die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten von Unternehmen müssen endlich verbindlich geregelt werden – mit einem Lieferkettengesetz.

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Die Initiative Lieferkettengesetz

Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP)

UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte